Datenschutz

Das Thema Datenschutz befasst sich mit dem Schutz personenbezogener Daten vor Erhebung und Verarbeitung ohne Einverständnis.

Die Verpflichtung zum Datenschutz ergibt sich aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen. Es ist in verschiedenen Gesetzestexten geregelt, wie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), den jeweiligen landesspezifischen Datenschutzgesetzen, der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union und Spezialgesetzen wie bspw. dem Kunsturhebergesetz (KunstUrhG).

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten muss rechtmäßig und für betroffene nachvollziehbar sein. Die Informationen dürfen nur den festgelegten Zwecken dienen und es sind nur die benötigten Informationen zu erheben. Die Daten dürfen nur so lange gespeichert werden, die es erforderlich ist.

Informationen müssen korrekt sein, andernfalls müssen sie gelöscht werden.
Die Daten müssen bei Speicherung und Verarbeitung vor unbefugtem Zugriff geschützt sein.

Personenbezogene Daten dürfen erhoben und verarbeitet werden, wenn:

die Zustimmung der betreffenden Person vorliegt
die Daten zur Erfüllung eines Vertrages mit der betreffenden Person verarbeitet werden
die Daten zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen verarbeitet werden
die Daten verarbeitet werden um lebenswichtige Interessen natürlicher Personen zu schützen
die Daten zur Erfüllung von Aufgaben von öffentlichem Interesse genutzt werden
die Daten unter Beachtung der Grundrechte zur Wahrung der Rechte Dritter genutzt werden.

Enthält ein Vertrag mehrere Punkte, so muss die Verwendung personenbezogener Daten klar von den anderen Punkten zu unterscheiden sein.
Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, der Widerruf muss so einfach wie die Einwilligung sein.
Bei Kindern unter 16 Jahren wird die Zustimmung der Eltern benötigt.

Personenbezogene Daten wie ethnische Herkunft, politische, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, biometrische oder genetische Daten sowie Gesundheitsdaten und Angaben zum Sexualleben sind besonders geschützt.

Betroffene können Auskunft über sie betreffende Daten, deren Korrektur und unter bestimmten Bedingungen auch deren Löschung verlangen.

Auch Suchanfragen sind nach DSGVO persönliche Daten.¹

¹ vgl. Europäisches Parlament (2016), Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO). Art. 5 ff.

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